08:53 Uhr Mützenich: Auf Waffenruhe und humanitäre Hilfe konzentrieren

Mützenich: Auf Waffenruhe und humanitäre Hilfe konzentrieren

Im Ukraine-Krieg müssen sich die aktuellen Bemühungen nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf eine Waffenruhe und auf humanitäre Hilfe konzentrieren. Zudem sprach er sich am Freitag im Deutschlandfunk für eine stärkere Zusammenarbeit „innerhalb des europäischen Raums“ aus. Man müsse stärker zusammenrücken und sich auch bei den militärischen Kapazitäten ergänzen. Zum Thema nukleare Abschreckung sagte der Fraktionschef: „Ich habe weiterhin grundsätzliche Zweifel an nuklearen Abschreckungskapazitäten.“ Die Abschreckung habe offensichtlich nicht so gewirkt, wie deren Verfechter immer wieder gedacht hätten. „Es hat eben den russischen Präsidenten nicht abgehalten.“ Man nehme Abschreckung ernst, es gehe aber um zwei Standbeine, sagte Mützenich.